Neue Verordnung des Senats zur Corona-Krise aus der Senatssitzung vom 17. März 2020 tritt am 18. März in Kraft

veröffentlicht unter: https://www.berlin.de/…/pressem…/pressemitteilung.908282.php

Pressemitteilung vom 17.03.2020

In Ergänzung der Maßnahmen aus der Verordnung vom 14. März: „Verordnung zur Eindämmung des Coronavirus in Berlin“ hat der Berliner Senat heute Folgendes beschlossen:

Hinsichtlich der Regelung für Veranstaltungen und Versammlungen gibt es Ausnahmeregelungen, die die Sitzungen der Bundes-, Landes- und Bezirksparlamente sowie des Senats von Berlin, des Verfassungsgerichts von Berlin und anderer Gerichte, Gremien und Behörden von Bund und Ländern sowie anderer Stellen, die öffentlich-rechtliche Aufgaben wahrnehmen, betreffen. Für Versammlungen kann die Versammlungsbehörde in wichtigen Fällen Ausnahmen zulassen.

Auch Musikschulen, Volkshochschulen, Jugendkunstschulen und ähnliche Einrichtungen dürfen jetzt nicht mehr für den Publikumsverkehr geöffnet werden.

Gaststätten, die die Voraussetzungen einer Rauchergaststätte erfüllen, dürfen nicht für den Publikumsverkehr geöffnet werden. Das gilt neu auch für Sisha-Bars. Sonstige Gaststätten dürfen jetzt nur noch in der Zeit von 6.00 Uhr bis 18.00 Uhr, aber auch nur dann für den Publikumsverkehr geöffnet werden, wenn die Abstandsregeln von 1,5 Metern zwischen den Tischen gewährleistet werden. Abhol- und Lieferdienste sind weiterhin zulässig. Verboten sind jetzt auch touristische Übernachtungen in Hotels und anderen Beherbergungsbetrieben.

Für den Einzelhandel gilt: ausgenommen vom Verbot der Öffnung von Verkaufsstellen ist nur der Einzelhandel für Lebensmittel und Getränke einschließlich Spätverkaufsstellen, Abhol- und Lieferdienste, Wochenmärkte, Apotheken, Einrichtungen mit Sanitätsbedarf sowie zum Erwerb von Hör- und Sehhilfen, Drogerien, Tankstellen, Banken und Sparkassen, Poststellen, Friseure, Reinigungen, Waschsalons, der Zeitungsverkauf und Buchhandel, Einzelhandel für Bau-, Gartenbau- und Tierbedarf, Fahrradgeschäfte, Bestattungsunternehmen, Handwerk und Handwerkerbedarf und Großhandel. Eine Öffnung der genannten Einrichtungen erfolgt unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen.
Für Badeanstalten, Sportstätten und Sportbetrieb gilt neu dass Ausnahmen für die Öffnung von Sportstätten, Badeanstalten und Sportbetrieb in besonders begründeten Einzelfällen ausschließlich durch schriftliche Genehmigung der für Sport zuständigen Senatsverwaltung zugelassen werden.

Personaleinsatz in Krankenhäusern: Krankenhäuser müssen, soweit medizinisch vertretbar, grundsätzlich alle planbaren Aufnahmen, Operationen und Eingriffe aussetzen, soweit dadurch personelle und sonstige Kapazitäten für die Behandlung von Patientinnen und Patienten mit COVID-19 oder Verdacht hierauf freigesetzt werden können.

Veränderungen bei den Besuchsregelungen in Krankenhäusern und Hospizen: Patientinnen und Patienten in Einrichtungen der Sterbebegleitung sowie Bewohnerinnen und Bewohner von solchen Einrichtungen und Sterbende unterliegen keinen Beschränkungen für den Empfang von Besuch. Gebärende dürfen sich zur Geburt in einem Krankenhaus von einer Person eigener Wahl begleiten lassen. Neugeborene und deren Mütter dürfen einmal am Tag von einer Person für eine Stunde Besuch empfangen, allerdings nicht von Kindern unter 16 Jahren, ausgenommen Geschwister des Neugeborenen, oder von Menschen mit Atemwegsinfektionen. Besuche von mit der Seelsorge betrauten Personen sind, gegebenenfalls unter Auferlegung erforderlicher Verhaltensmaßregeln, stets zulässig.

Vom Senat ist weiterhin beschlossen worden, dass staatliche, private und konfessionelle Hochschulen einschließlich ihrer Einrichtungen nicht für den Präsenzlehrbetrieb und nicht für den Publikumsverkehr geöffnet werden dürfen. Bibliotheken dürfen nicht für den Publikumsverkehr geöffnet werden. Onlinedienste können angeboten werden. Mensen des Studierendenwerks dürfen nicht geöffnet werden. Das gilt auch für außeruniversitären Forschungseinrichtungen im Land Berlin, ungeachtet ihrer Rechtsform.

Die Verordnung tritt am 18. März 2020 in Kraft, sie tritt mit Ablauf des 19. April 2020 außer Kraft.

Der vollständige Wortlaut der Verordnung unter folgendem Link

zu BBB: Traglufthalle als Ersatz für geschlossene Bäder in Tiergarten und Reinickendorf

Pressemitteilung der Berliner Bäder Betriebe vom 17. Oktober 2019:
www.berlinerbaeder.de/unternehmen/presse/pressemitteilungen/detail/baubeginn-im-wedding/

„Den ersten offiziellen Rammschlag für die neue Traglufthalle im Kombibad Seestraße wollten sie sich nicht entgehen lassen. Sport-Staatssekretär Aleksander Dzembritzki und die Vorstände der Berliner Bäder-Betriebe (BBB), Dr. Johannes Kleinsorg und Annette Siering, waren heute früh dabei, als der erste von rund 80 Ankern in den Boden des Weddinger Sommerbads getrieben wurde. Binnen weniger Wochen sollen alle Arbeiten abgeschlossen sein und das neue Berliner Schwimmbad-Mekka öffnen. „Die Traglufthalle ist dringend nötig, um die Wasserflächen zu kompensieren, die zurzeit wegen der Sanierung des Stadtbads Tiergarten und des Paracelsus-Bads ausfallen“, erklärt Staatsekretär Dzembritzki.

Unterstützt durch höhere Zuschüsse aus dem Landeshaushalt, die das Abgeordnetenhaus für die Bäder bewilligt hat, investieren die BBB in das Projekt rund 2,2 Millionen Euro. „Die Traglufthalle ist ein zentrales Projekt für die Sanierung und Modernisierung der Berliner Bäder“, sagt Dr. Kleinsorg, „denn mit der Halle schaffen wir die Kapazitäten, um in den dringend sanierungsbedürftigen Hallenbädern die nötige Baufreiheit zu erreichen.“ Durch die Überkuppelung der beiden 50-Meter-Becken des Freibads an der Seestraße erhalten die BBB 2072 Quadratmeter Wasserfläche dazu. Zum Vergleich: Die jetzt geschlossenen Bäder Tiergarten und Paracelsus-Bad verfügen über knapp 1600 Quadratmeter Wasserfläche.

Die Traglufthalle wird aus einer dreilagigen Folienkonstruktion hergestellt und von einem Seilnetz in Form gehalten. Die Seile werden mit den Ankern verbunden, die nun in den Boden getrieben werden. Die Halle wird in den kommenden drei Jahren jeweils zum Ende der Freibadsaison auf- und zu Beginn der Saison wieder abgebaut. „Sind die baulichen Vorbereitungen einmal abgeschlossen und die Anker im Boden, wird der Auf- und Abbau der Halle künftig noch schneller gehen“, erläutert Annette Siering: „In den Sommermonaten bleibt das Freibad erhalten.“

Klappt alles wie geplant, ist am 12. November ein besonderer Tag in der Baugeschichte der Berliner Bäder: In weniger als zwei Stunden soll die Halle an diesem Datum mittels großer Gebläse aufgerichtet werden. „Wir feiern also quasi Grundsteinlegung und Richtfest am selben Tag“, so Dr. Kleinsorg. Vorgesehen ist, dass die Traglufthalle Anfang Dezember ihren Betrieb aufnimmt.

Sie steht dann für das Schwimmen der Schulen und Vereine zur Verfügung. Das direkt angrenzende Hallenbad an der Seestraße – es wird aktuell mehrheitlich von Schulen und Vereinen genutzt – wird dann jedoch nahezu ausschließlich für die allgemeine Öffentlichkeit da sein. „Mit diesem Projekt schaffen wir in Wedding eine sehr gute Möglichkeit für alle Kundinnen und Kunden der BBB, ausgiebig schwimmen zu können“, so Staatssekretär Dzembritzki abschließend.“

Weitere Infos:

Eckdaten der Traglufthalle:

Grundfläche:               60 x 68 Meter
Schwimmbecken:      zwei 50-Meter-Becken
Wasserfläche:            2072 Quadratmeter
Nutzung:                     vornehmlich Schulen und Vereine; das Hallenbad wird weitgehend für die Öffentlichkeit reserviert.
Errichtung:                  12. November
Off. Eröffnung:           4. Dezember

Pressebeiträge hierzu:

Süddeutsche Zeitung: Traglufthalle bringt Platz für Schulschwimmen und Vereine; 17. Oktober 2019

MOZ: Traglufthalle bring mehr Platz für Weddinger Schwimmbad; 17. Oktober 2019

Berliner Woche: Bäderbetriebe machen Freibad Seestraße durch Traglufthalle ganzjährig nutzbar; 17. Oktober 2019

„Sport im Park“ startet in zweite Saison

Auf geht’s in die nächste Runde. „Sport im Park“ startet wieder. Wir laden auch in diesem Sommer alle bewegungsfreudigen Berlinerinnen und Berliner zu kostenlosen Sportangeboten in Parks und auf Grünflächen ein. Los geht es ab der kommenden Woche.

Informationen zu den Sportangeboten gibt es unter https://sportimpark.berlin.de

Das Programm „Sport im Park“ wird von der Senatsverwaltung für Inneres und Sport finanziert und durch die „AOK Nordost-die Gesundheitskasse“ unterstützt. In dieser Saison präsentieren sich 25 Sportvereine mit über 100 attraktiven Angeboten im Grünen. Dazu sind alle und insbesondere Menschen, die sich bisher zu wenig bewegen, herzlich eingeladen. Die Programme finden an über 30 Standorten statt, erstmals sind auch der Olympiapark und der Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark dabei.

Sportsenator Andreas Geisel freut sich über die Neuauflage: „Mit Sport im Park bieten wir wieder Angebote für alle Berlinerinnen und Berliner. Und das kostenfrei und flexibel. Sport und Bewegung sind gesund und machen besonders in der Gemeinschaft richtig Spaß. Daher möchte ich, dass sich die großen Sportanlagen auch für Sportinteressierte öffnen, die nicht in Sportvereinen organisiert sind.

Ich lade alle Berlinerinnen und Berliner herzlich ein die tollen Angebote auszuprobieren. Zudem bedanke ich mich vielmals bei den beteiligten Sportvereinen. Ohne diese wäre ein solches Programm nicht zu stemmen.“

Matthias Auth, Leiter Sport und Gesundheit der AOK Nordost, die in diesem Jahr Sport im Park unterstützt: „Bewegung ist für unsere Gesundheit und unser Wohlbefinden besonders wichtig. Das wird immer mehr Menschen bewusst. Umso mehr freuen wir uns, dass wir in diesem Jahr gemeinsam mit der Sportverwaltung zahlreiche Bewegungsangebote präsentieren können, die für alle ohne große Voraussetzungen zugänglich sind. Wir sind uns sicher, dass Sport im Park auch in diesem Jahr viele Leute für mehr Bewegung begeistert.“

Der offizielle Auftakt findet am Sonntag, 12. Mai 2019, ab 12 Uhr im Rahmen des Festes der Luftbrücke auf dem Tempelhofer Feld statt. Die Aktionsflächen von „Sport im Park“ finden Sie zwischen dem Parkeingang Tempelhofer Damm und dem Flughafengebäude.

Wir bieten an diesem Tag Informationen zum Programm sowie Sportangebote zum Mitmachen. Zwischen 12 und 19 Uhr bietet die Turngemeinde in Berlin 1848 e.V.  u.a. einen Fitnessparcours und African Dance an. Zusätzlich gibt es Basketball und Baseball  zum Mitmachen  sowie  Vorführungen im BMX und Rollerskate.

Special Olympics – Jahr des Aufbruchs

2018 sei ein Jahr des Aufbruchs, resümmierten die Delegierten bei der Mitlgiederversammlung von Special Olympics Deutschland am 24. November und SOD-Präsidentin Christiane Krajewski fügte hinzu: „Dieser 13. November, der Tag der Vergabe der Weltspiele, ist zugleich Startpunkt für die einmalige Chance, in den kommenden Jahren die Teilhabe von Menschen mit geistiger Behinderung in der Gesellschaft zu verankern. Wir sehen uns in unserem langem Bemühen um Inklusion im und durch Sport bestätigt und bestärkt.

Mein Grußwort bei der Mitgliederversammlung von SOD am 24.11.2018; Foto: SOD

In meinem anschließenden Grußwort blickte ich u.a. auch noch mal auf die Entstehung unsererBewerbung zurück: Der Freude über die Ausrichtung im Sommer 2023 war ein intensiver Prozess vorausgegangen. Ein wichtiger Meilenstein war u.a. das Bitbook, mit dem wir uns für die Ausrichtung der World Summer Games 2023 beworben haben.

Dieser Weg muss nun intensiv fortgeführt werden. Und ich werde mich dafür einsetzen, dass SOD die notwendige Unterstützung von Seiten des Senats bekommt. Schließlich soll unser Veranstaltungskonzept, das mit einem umfangreicheren Host-Town-Konzept auch alle anderen Bundesländer einbezieht, nur der Beginn eines Weges werden, hin zur inklusiven Gesellschaft – nicht nur in Berlin, sondern in ganz Deutschland.

Ich freue mich daher, dass der Bund seine Finanzierungszusage bekräftigt und wie das Land Berlin ca. 35 Millionen Euro zur Verfügung stellen wird.

Presse:

SOD: 2018 – Ein Jahr des Aufbruchs und neuer Perspektiven; 24. November 2018

Broschüre zu Deutschlands größter Sportstudie – 83 Prozent der Berlinerinnen und Berliner sind sport- und bewegungsaktiv

Die Senatsverwaltung für Inneres und Sport hatte in Zusammenarbeit mit dem Amt für Statistik Berlin-Brandenburg im November 2017 rund 63.000 Berlinerinnen und Berliner aufgerufen, sich an der Sportstudie Berlin zu beteiligen. Ziel von Deutschlands größter Sportstudie war es, das Sport- und Bewegungsverhalten der Berliner Bevölkerung konkret zu erfassen und bei der künftigen Sport- und Stadtentwicklungsplanung zu berücksichtigen. Mehr als 13.000 Berlinerinnen und Berliner haben sich an der Umfrage beteiligt.

Nun liegen die Endergebnisse in Form einer umfassenden Broschüre vor.

Zentrale Punkte sind:

  1. Berlin ist mit einer Aktivenquote von 83 % (2006 = 72 %) eine der sport- und bewegungsaktivsten Städte Deutschlands.
  2. Sport- und Bewegungsaktivitäten in Berlin sind vielfältig. Aktuell werden über 180 verschiedene Sport- und Bewegungsformen betrieben.
  3. Sport und Bewegung ist nicht nur auf speziellen Anlagen, sondern im gesamten Stadtbild vertreten.
  4. Knapp drei Viertel der Sport- und Bewegungsaktivitäten (74 %) organisieren die Berlinerinnen und Berliner selbst.
    5. über 70 % der Berlinerinnen und Berliner wünschen sich Investitionen in den vorhandenen Anlagenbestand sowie in den Neubau von Sport- und Bewegungsgelegenheiten.

Sport-Staatssekretär Aleksander Dzembritzki zu den Ergebnissen der aktuellen Sportstudie: „Die Ergebnisse zeigen, wie wichtig es ist, die Sport- und Bewegungsinfrastruktur in unserer Stadt breit aufzustellen. Nur so kann gewährleistet werden, dass die Sportmetropole Berlin auch künftig durch eine große Vielfalt an Sport- und Bewegungsaktivitäten geprägt ist. Vor dem Hintergrund unserer wachsenden Stadt ist das eine anspruchsvolle Zukunftsaufgabe, die es gemeinsam anzugehen gilt“

Die Broschüre mit den detaillierten Endergebnissen der Sportstudie steht unter https://www.berlin.de/sen/inneres/sport/sportstudie/ zum Download zur Verfügung.

Bereits im Frühjahr dieses Jahres wurden die Zwischenergebnisse durch die Senatsverwaltung für Inneres und Sport vorgestellt.

Link zur Pressemitteilung auf SenInnDS.de